Stadtverwaltung hat Prüfauftrag des Rates in Sommerpause umgesetzt / Zeitlicher Vorlauf notwendig
In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause hat der Rat der Stadt Münster der Stadtverwaltung den Auftrag erteilt, zu prüfen, ob in Münster ein so genannter Wahl-o-Mat noch zur im September anstehenden Kommunalwahl realisiert werden kann. In einem Schreiben an die Fraktionen erläutert Oberbürgermeister Markus Lewe, dass eine online-Wahlhilfe ein sinnvolles, der politischen Entscheidungsfindung zuträgliches Instrument darstelle, allerdings in der Kürze der Zeit nicht umgesetzt werden könne.
Ein „Wahl-o-Mat“ müsse mit Fragen bestückt werden, die sich nach dem Ratsbeschluss auf lokale Belange beziehen und im Vorfeld von einer neutralen Institution, wie etwa der Universität, in Zusammenarbeit mit den Parteien, dem Jugendrat und dem Seniorenrat erarbeitet und umgesetzt werden. Dies setze einen zeitlichen Vorlauf voraus, der bis zur Kommunalwahl am 13. September nicht einzuhalten sei.
Für kommende Wahlen werde die Verwaltung das Thema erneut aufgreifen und frühzeitig die erforderlichen Rahmenbedingungen klären.
Quelle: Stadt Münster
